Pressefoto Dr. Robert Habeck

Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

© BMWK / Dominik Butzmann

Heute vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht das durchaus historische Urteil zum Klimaschutz verkündet.

Hierzu sagt der Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck:

„Das Urteil hat vor einem Jahr deutlich gemacht, worum es eigentlich geht: wer das Klima schützt, schützt die Freiheit.

Aber wahrscheinlich hätte vor einem Jahr niemand damit gerechnet, dass diese Erkenntnis noch mal eine neue Dimension bekommen hat.

Mehr denn je sehen wir nach dem völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine, dass Klimaschutz - mit einem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und Reduktion des Energieverbrauchs - entscheidend ist für unsere Unabhängigkeit. Klimaschutz bedeutet Freiheit und das ist heute in dieser schwierigen Lage wichtiger denn je.

Diese hohe Bedeutung von Klimaschutz hat des Bundesverfassungsgericht der Politik vor einem Jahr nachdrücklich ins Stammbuch geschrieben und dieser höchstrichterliche Weckruf war leider bitter nötig. Nach wie vor ist unsere Klimabilanz nicht da, wo sie sein muss. Daher werde ich in wenigen Wochen ein neues Klimaschutz-Programm auf den Weg bringen. Und allen in dieser Regierung ist klar, dass dies eine Querschnittsaufgabe ist."